Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft sichern!

Im März 2011 stimmten in einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung mehr als Zweidrittel der Befragten der Aussage zu, dass in Deutschland eine soziale Marktwirtschaft existiert; immerhin ein knappes Drittel meinte dagegen „eher nicht“ und sogar „überhaupt nicht“. Nun kann man mit einer ordentlichen Zweidrittel-Mehrheit zwar gut leben, aber zurücklehnen darf man sich sicher nicht. Also besteht Handlungsbedarf.

Nach Expertenmeinung muss sich eine zukunftsfähige Soziale Marktwirtschaft an drei Zielen orientieren: der Teilhabegerechtigkeit, der Generationengerechtigkeit und der Nachhaltigkeit. Es geht also nach Amartya Sen darum, jedem Individuum im Rahmen seiner persönlichen Freiheit ein selbstbestimmtes Leben und eine breite gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Die politische Aufgabe ist es, ein hohes Maß gesellschaftlicher Chancen in den Dimensionen existenzielle Sicherheit, Gesundheit, Bildung, Erwerbsarbeit, Freizeit, politische Partizipation, soziale Beziehungen und lebenswerte Umweltbedingungen zu erreichen und dabei möglichst viele Mitglieder einer Gesellschaft zu befähigen, diese Chancen auch tatsächlich wahrzunehmen.

Die Ziele der Generationengerechtigkeit und der Nachhaltigkeit bedeuten, dass die Verwirklichungschancen gewährleistet werden, ohne dass dies auf Kosten der künftigen Generationen geschieht und damit die langfristige Stabilität und Leistungsfähigkeit der sozialen, ökonomischen und ökologischen Systeme gefährdet werden.

Wir benötigen zur Sicherung der Sozialen Marktwirtschaft also stabile soziale Netze mit sicheren Arbeitsplätzen bei bleibend hoher Entlohnung. Dies sind die Grundlagen für einen handlungsfähigen und damit auch starken Staat.

Die Soziale Marktwirtschaft in 2030 wird sich durch eine größere ökologische Nachhaltigkeit auszeichnen und die Verbraucher von natürlichen Ressourcen mehr zur Verantwortung ziehen. Gleichzeitig werden durch eine gerechtere Teilhabe am Arbeitsmarkt die heute sehr beträchtlichen Einkommensunterschiede abgebaut werden, was einen größeren sozialen Zusammenhalt zur Folge haben wird. Und nicht zuletzt wird Deutschland 2030 ein modernes System zur Steuerung der Zuwanderung nach Deutschland haben, was allen beteiligten Vorteile bringen wird: Die Zuwanderer werden leichter und besser integriert werden, und die Deutschen reduzieren ihren Fachkräfte bedarf, der heute ein großes Problem darstellt, weil schlicht zu wenige Fachkräfte zur Verfügung stehen.

Wenn dann auch noch dazu kommt, dass die Politik weniger kurzfristig denkt und handelt und sie ihre Entscheidungen langfristig und sachorientiert aus- und anlegt, dann sind wichtige Voraussetzungen dafür getroffen, dass die Herausforderungen der Zukunft angenommen und bewältigt werden können.

Entscheidend wird dabei auch sein, dass die globalen Veränderungen berücksichtigt werden. Die ökonomische Globalisierung wird ebenso fortschreiten wie die Beschleunigung des technologischen Wandels und der zunehmende Verlust nationalstaatlicher Souveränität.

Gewiss: Eine Fülle von Aufgaben. Aber die Zukunftssicherung der Sozialen Marktwirtschaft, mit der Deutschland jetzt 60 Jahre gut gefahren ist, lohnt jeden Aufwand – und dann werden die Zustimmungswerte zur Sozialen Marktwirtschaft auch wieder ansteigen.

© Dr. Walter Döring