Wirtschaftliche Freiheit sichert Arbeitsplätze und Wohlstand

Jüngste Studien belegen, dass wirtschaftliche Freiheit und mehr Arbeitsplätze plus mehr Wohlstand Hand in Hand gehen. Bayern und Baden-Württemberg liegen seit Jahren vorne, was das Pro-Kopf-Einkommen oder das Wirtschaftswachstum betrifft. Die Arbeitslosenquote ist in den Ländern mit einer hohen wirtschaftlichen Freiheit niedriger. Der Vergleich aller Bundesländer deutet gleichfalls darauf hin, dass ein enger Zusammenhang zwischen dem Wohlstandsniveau, gemessen am Bruttoinlandsprodukt je Kopf, und der wirtschaftlichen Freiheit besteht, ebenso wie für das Wirtschaftswachstum und die Arbeitslosigkeit.

Baden-Württemberg steht auf Platz eins, Berlin am Ende der Rangliste, weil dort der Staatskonsum besonders hoch ist, besonders viele staatliche Subventionen gezahlt werden und ein besonders großer Teil der Erwerbstätigen beim Staat beschäftigt ist.

Wirtschaftliche Freiheit ist dann gegeben, wenn die Menschen unbeeinflusst durch jedweden Zwang ihren Geschäften nachgehen, ihre Arbeitskraft und Güter nutzen und Güter produzieren oder tauschen können. Experten definieren wirtschaftliche Freiheit wie folgt: „Individuen sind wirtschaftlich frei, wenn Eigentum, das sie ohne den Gebrauch von Gewalt, Betrug oder Diebstahl erwerben, vor physischen Eingriffen anderer geschützt ist, und wenn sie frei darin sind, ihr Eigentum zu nutzen, zu tauschen oder zu geben, solange ihre Rechte nicht die gleichen Rechte anderer verletzen.“

Die wirtschaftliche Freiheit ist aber auch dann nur eingeschränkt gegeben, wenn die Eigentumsrechte der Menschen vor Raub und Diebstahl nicht hinreichend geschützt sind. Nach liberaler Auffassung ist wirtschaftliche Freiheit nicht nur ein Wert an sich und der Wunsch nach Freiheit dem Menschen eigen, sondern die wichtigste Bedingung für eine prosperierende Wirtschaft.

Dieses klassisch-liberale Verständnis von wirtschaftlicher Freiheit unterscheidet sich fundamental von einem anderen Verständnis ökonomischer Freiheit, das in der öffentlichen Diskussion in Deutschland weit verbreitet ist. Nach diesem anderen Verständnis sind Menschen ökonomisch frei, wenn sie genügend Geld oder Ressourcen haben, um sich ihre Wünsche erfüllen zu können. Freiheit wird dabei als „positives Freiheitsrecht“ verstanden und sie ist umso größer, je größer die materiellen Möglichkeiten des einzelnen sind. Dieses Verständnis von ökonomischer Freiheit ist aber höchst bedenklich, weil die Bedürfnisse des Menschen meistens sein materielles Vermögen übersteigen; Menschen wären demnach nie ökonomisch frei.

Im Gegensatz zu diesem Verständnis stellt der gemeinte Freiheitsbegriff in klassisch-liberaler Tradition nicht auf die materiellen Möglichkeiten des einzelnen, sondern auf das Recht der Individuen ab, eigenständig und ohne Zwang über die Verwendung ihres Eigentums zu entscheiden.

Das hat nicht mit „Staatsferne“ zu tun, sondern im Gegenteil ordnen auch Liberale dem Staat die Aufgabe zu, für die Bereitstellung einer ganzen Reihe von Gütern zu sorgen, die am Markt ohne staatlichen Eingriff nicht in erwünschtem und notwendigem Ausmaß angeboten würden. Aber diese staatlichen Eingriffe sollten auf ein Minimum beschränkt bleiben, und man sollte mehr auf „Freiheit“ und „Verantwortung der in die Freiheit Entlassenen vertrauen“; Beispiel: Das Telefonnetz, das über Jahrzehnte vielen als eine originäre staatliche Aufgabe galt, entwickelte sich zum Vorteil aller erst dann zu einer blühenden Telekommunikationsindustrie mit neuen Produkten und uns heute allen gern genutzten und selbstverständlichen Dienstleistungen bei gleichzeitig erheblich niedrigeren Preisen, nachdem die Privatwirtschaft die auch wirtschaftliche Freiheit erhielt, diesen vormals staatlich regulierten Markt bedienen zu dürfen.

Wirtschaftliche Freiheit ist dann gegeben, wenn die Menschen so weit wie möglich unbeeinflusst von staatlichem oder anderem Zwang selbst darüber entscheiden können, was sie produzieren oder wie sie ihre Arbeitskraft einsetzen – und davon profitieren nachweislich alle Menschen; am meisten dort, wo eben diese wirtschaftliche Freiheit gegeben ist: siehe Baden-Württemberg und Bayern.

© Dr. Walter Döring