Es besteht Handlungsbedarf: Unsere Infrastruktur liegt im Argen!

Fragt man die Menschen danach, „was Deutschland voranbringt“, dann rangiert die Infrastruktur ziemlich weit hinten: Unsere Straßen, Schienen, Brücken, Netze und somit die Lebensadern unserer Wirtschaft, von der Beschäftigung und Wohlstand abhängen, setzen die Deutschen bei den für sie wichtigen Themen auf Rang 17! Infrastrukturmaßnahmen wie die Verbesserung der Verkehrsachsen haben offenbar keine Lobby. Dabei wäre dies dringend nötig, denn der Zustand der Verkehrswege in Deutschland ist alarmierend schlecht. 

Zwar verweisen Politik, Konzerne und Verbände im Zusammenhang mit der „Wirtschaftsmacht Deutschland“ auf die ihrer Meinung nach „beste Infrastruktur der Welt“, aber Deutschland lebt hier längst von seiner Substanz. Die führende Exportnation Deutschland ist dringend auf eine perfekt funktionierende Logistik angewiesen, aber Straßen und Brücken sind marode; nicht nur die Kochertalbrücke muss dringend saniert werden. Erfreulicherweise wird dies aktuell mit einem 15-Millionen-Euro-Aufwand in Angriff genommen. Das ist ein Bruchteil dessen, was bundesweit notwendig ist. 

Allein für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur hat die renommierte Daehre-Kommission gerade einen Fehlbetrag in Höhe von jährlich 7,2 Milliarden Euro errechnet. Die IHK von Nordrhein-Westfalen hat die Meinung von 3 000 Unternehmern abgefragt und danach festgestellt: „Die Investitionen des Staates in die Verkehrsinfrastruktur sind absolut unzureichend“. So unzureichend, dass sich zahlreiche Unternehmer dazu bereit erklärt haben, höhere Abgaben zu zahlen, damit ihre Arbeitsbedingungen auf der Straße verbessert werden. Das kommt nicht von ungefähr und sollte als ein Warnsignal wahrgenommen werden: 80 Prozent des Wachstums im gesamten Güterverkehr entfallen auf das Straßennetz. 

Der Verkehr auf der Straße wird sich bis 2013 verdoppeln. Die Straße wird also dringend gebraucht. Marode Brücken und Straßen verursachen durch dadurch bedingte Tempolimits oder gar Vollsperrungen zeitraubende und kilometerlange und damit sehr teure Umwege; deshalb die Bereitschaft der Unternehmen, mehr zu zahlen.

Das ist im Grunde nicht in Ordnung, denn das vom Staat aus den Steuern und Abgaben aus dem Straßenverkehr eingenommene Geld würde ausreichen, wenn nicht nur 25 % davon auch tatsächlich in den Straßenbau zurückfließen würden. Das heißt nach einer Darstellung von Birger Nicolai: „Nach Berechnungen von Verkehrslobbyisten subventioniert der Straßenverkehr die öffentlichen Kassen jedes Jahr mit 36 Milliarden Euro“!

Der hessische Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch fordert deshalb einen Fonds nach dem Schweizer Modell: „Die Einnahmen aus Maut und verkehrsbezogenen Steuern wie der Mineralölsteuer sollten einen Fonds speisen, aus dem die Infrastruktur finanziert wird“.

Die Tatsache, dass Handlungsbedarf besteht, zeigen auch die gegenwärtig laufenden Koalitionsverhandlungen: Der bayerische Ministerpräsident Seehofer ist schon lange für eine Maut, die Länderchefs mit einmal mehr und einmal weniger Leidenschaft im Grunde auch; die Kanzlerin zögert – noch. Damit wäre dann evtl. was für Brücken und Straßen getan.

Zur Verkehrsinfrastruktur gehören aber auch die Schienen, die Schifffahrtswege, die Flughäfen und die Netze für die Telekommunikation.

Bei der Bahn haben wir vor kurzem in Mainz erlebt, wie anfällig auch andere Bereiche unserer Infrastruktur sind.

Bei den Netzen geht es um die Stabilisierung der Hauptschaltleitung in Brauweiler. Ein Ausfall dort, der mittlerweile nicht mehr gänzlich ausgeschlossen werden kann, würde in kurzer Zeit zu einem weitflächigen Stromausfall in Europa führen.

In Brunsbüttel haben wir die wichtigste Einfahrt in den Nord-Ostsee-Kanal; die beiden großen Schleusenbecken dort werden im nächsten Jahr 100 Jahre alt. Nach einem Bericht der WELT ist diese Einfahrt „derart marode, dass sie im vergangenen Jahr erstmals für zehn Tage komplett für große Schiffe gesperrt werden musste. Die Folgen: Weite zeitaufwendige Umwege und hohe Kosten für dafür mehr benötigten Sprit. 

Gleiches gilt für Flughäfen: ist Frankfurt überlastet, werden ebenfalls „Umwege“ notwendig mit ebenfalls enormen zusätzlichen Kosten.

Wer also den wirtschaftsstärksten Raum in Europa sichern und Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland erhalten will, der muss einsehen, dass in einem lange vernachlässigten Feld dringender Handlungsbedarf besteht: Unsere Infrastruktur muss uns was wert sein; das wird kosten!

© Dr. Walter Döring